Fragen und Antworten für Unternehmen und Selbstständige zum Corona-Virus

Die Stadt Dortmund ist im engen Austausch mit dem Land NRW. Neueste Erkenntnisse, Fakten und Hintergründe werden über einen Newsticker auf der Website corona.dortmund.de veröffentlicht. Die dort aufgelisteten Informationen werden vom Dortmunder Gesundheitsamt und weiteren offiziellen Stellen der Stadtverwaltung zur Verfügung gestellt.

Wir bitten alle Bürger*innen und Unternehmer*innen, sich bei allgemeinen Fragen auf der oben genannten Seite zu informieren und die Telefon-Hotlines des Gesundheitsamtes und der Verwaltung für Notfälle freizuhalten.

Für Unternehmen und Selbstständige hat die Wirtschaftsförderung Dortmund einen eigenen FAQ-Bereich zusammengestellt, der über erste Maßnahmen sowie verschiedene Hilfsangebote informiert. Die Informationen und Daten der FAQ basieren auf den offiziellen Erlassen vom Bund und dem Land NRW.

Alternativ bieten wir Ihnen eine Infotelefonnummer, um Fragen von Dortmunder Unternehmerinnen und Unternehmern und Soloselbstständigen zu beantworten. Nicht alles ist bisher geregelt, jedoch gibt es schon jetzt die Möglichkeit, Ihnen kurze Wege zu Formularen und Anträgen zu bieten.
Parallel zu diesem Service arbeiten wir mit dem Land und der Kommune sowie weiteren Partnern daran, weitere Regelungen für finanzielle Unterstützung zu entwickeln.

Hotline Telefonnummer: 0231 50-22860

Falls Sie uns telefonisch nicht erreichen können, senden Sie uns bitte eine E-mail:

wfdo-hotline@stadtdo.de

Das Ordnungsamt der Stadt Dortmund hat eine neue Positiv/Negativ-Liste veröffentlicht, welche Betriebe und Veranstaltungen erlaubt bzw. untersagt sind und welche Regeln und Hygienevorschriften im Einzelfall zu beachten sind (s. Anlage).  Einschränkungen und Verbote sind rot markiert.
 

Was ist die Lokale "Corona-Bremse"?

Ab 1.9. gilt eine "lokale Corona-Bremse". Das bedeutet: Wird die Grenze von 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche überschritten, müssen sich die betroffene Kommune, die Bezirksregierung und das Landeszentrum Gesundheit beraten, wie der Wert nach unten gedrückt werden kann. Mögliche Maßnahmen: zeitliche Beschränkung des Alkoholverkaufs, die Absage größerer Veranstaltungen oder eine Wiedereinführung der Maskenpflicht im Schulunterricht.
Wenn die 7-Tage-Inzidenz in einem Kreis oder einer kreisfreien Stadt über 35 steigt, müssen die betroffenen Kommunen, das Landeszentrum Gesundheit Nordrhein-Westfalen (LZG.NRW) und die zuständige Bezirksregierung umgehend weitere Schutzmaßnahmen zur Eindämmung des Infektionsgeschehens abstimmen und umsetzen. Hierdurch soll frühzeitig auf das lokale Infektionsgeschehen reagiert werden. Eine weitere Stufe wird bei einer 7-Tage-Inzidenz von 50 erreicht. Dann müssen unter Beteiligung des Gesundheitsministeriums weitere Maßnahmen abgestimmt und umgesetzt werden.
 
Weitere neue Corona-Verordnungen (insbes. zur Betreuungsinfrastruktur und die Verordnung in Bezug auf Ein- und Rückreisende) finden sich unter: https://www.mags.nrw/coronavirus

Härtefallhilfe NRW:

Die Förderhöhe beläuft sich auf maximal 100.000 Euro und orientiert sich an den förderfähigen Fixkosten.
Antragsberechtigt sind von der Corona-Krise betroffene Unternehmen einschließlich Sozialunternehmen (gemeinnützige Unternehmen) sowie Soloselbständige und selbständige Angehörige der Freien Berufe im Haupterwerb, die zum Zeitpunkt der Antragstellung und Auszahlung der Härtefallhilfe NRW ihren Hauptsitz in Nordrhein-Westfalen haben.

 

Diesen Unternehmen kann zur Milderung pandemiebedingter besonderer Härten eine Härtefallhilfe NRW gewährt werden, wenn

  • In allen bestehenden Hilfsprogrammen (insbesondere der Überbrückungshilfe III) keine Antragsberechtigung gegeben ist und dies im Zusammenhang mit einer pandemiebedingten besonderen Härte steht. Gleichzeitig:
  • Eine außerordentliche Belastung zu tragen ist, die absehbar die wirtschaftliche Existenz des Unternehmens bedroht.
  • Der Unternehmensfortbestand mit Gewährung einer Billigkeitsleistung aus der Härtefallhilfe NRW nachhaltig gesichert ist.

 

Als Unternehmen gilt dabei jede rechtlich selbstständige Einheit (mit eigener Rechtsfähigkeit) unabhängig von ihrer Rechtsform, die wirtschaftlich am Markt tätig ist (inklusive gemeinnützigen Unternehmen bzw. Sozialunternehmen, Organisationen und Vereinen).

 

Anträge können ausschließlich über prüfende Dritte, beispielsweise Steuerberatungen oder vereidigte Buchprüfer*innen, über das Antragsportal der Länder. Über die Förderhöhe und die Antragsberechtigung entscheidet nach pflichtgemäßem Ermessen im Einzelfall eine im Wirtschaftsministerium eingerichtete Härtefallkommission, an der auch die Staatskanzlei sowie das Finanz- und das Arbeitsministerium beteiligt sind.

Der Programmzeitraum entspricht jenem der Überbrückungshilfe III.

Weitere Informationen finden Sie auf dem Antragsportal der Länder www.haertefallhilfen.de.

 

 

 

Überbrückungshilfen (Bund & Land NRW):

November-/Dezemberhilfe

Antragsfrist für Erstanträge ist am 30. April 2021 abgelaufen.
Änderungsanträge und Korrekturen der IBAN sind bis zum 31. Juli 2021 möglich.

 

 

 

Überbrückungshilfe 1. Phase: Fördermonate Juni bis August 2020

Antragsfrist ist am 9. Oktober 2020 abgelaufen.  

 

 

 

Überbrückungshilfe 2. Phase: Fördermonaten September 2020 bis Dezember 2020

Erstanträge konnten bis 31. März 2021 gestellt werden.

Eine Korrektur der Kontoverbindung ist bis zum 30. Juni 2021 möglich.

 

NRW Überbrückungshilfe Plus:
Antragsfrist ist am 31. März 2021 abgelaufen.

 

 

 

Überbrückungshilfe 3. Phase: Fördermonaten November 2020 bis Juni 2021

Antragsberechtigt sind

  • alle Unternehmen, auch Gemeinnützige Unternehmen, Soloselbstständige und selbstständige Angehörige
  • mit mehr als 30 % Umsatzeinbruch und
  • einem maximalen Jahresumsatz von 750 Millionen Euro im Jahr 2020. Von Schließungsanordnungen betroffene Unternehmen des Einzelhandels, der Veranstaltungs- und Kulturbranche, der Hotellerie, der Gastronomie sowie Unternehmen der Pyrotechnikbranche, des Großhandels und der Reisebranche sind auch dann antragsberechtigt, wenn sie im Jahr 2020 einen Umsatz von mehr als 750 Mio. Euro erzielt haben.

Sie können die gestaffelte Fixkostenerstattung (max. 1,5 Mio. Euro pro Fördermonat und max. 12 Mio. Euro für den gesamten Förderzeitraum) erhalten. Die konkrete Höhe der Zuschüsse orientiert sich am Rückgang des Umsatzes im Vergleich zum entsprechenden Monat des Jahres 2019:

  • bei einem Umsatzrückgang von 30 bis 50 % werden bis zu 40 % der förderfähigen Fixkosten erstattet,
  • bei einem Umsatzrückgang von 50 % bis 70 % werden bis zu 60 % der förderfähigen Fixkosten erstattet und
  • bei einem Umsatzrückgang von mehr als 70 % werden bis zu 100 % der förderfähigen Fixkosten gezahlt.

Für Unternehmen, Soloselbständige und selbständige Angehörige der Freien Berufe im Haupterwerb mit einem monatlichen Umsatzeinbruch von mindestens 50 Prozent innerhalb des Zeitraums von November 2020 bis Juni 2021 werden folgende Aufschläge auf die Überbrückungshilfe III (Eigenkapitalzuschuss zur Substanzstärkung) im jeweiligen Monat des Erreichens der Schwelle gewährt:

  • 25 % auf die Summe der Fixkostenerstattung bei einem Umsatzrückgang von mindestens 50 % in drei Monaten,
  • 35 % auf die Summe der Fixkostenerstattung bei einem Umsatzrückgang von mindestens 50 % in vier Monaten,
  • 40 % auf die Summe der Fixkostenerstattung bei einem Umsatzrückgang von mindestens 50 % in fünf oder mehr Monaten.

 

Es gibt Sonderregelungen zu förderfähigen Kosten in der Reisebranche, für die Veranstaltungs- und Kulturbranche sowie Unternehmen der Pyrotechnikindustrie.

 

Abschlagszahlungen sind möglich. Bei Erstantragstellung werden zunächst Abschlagszahlungen in Höhe von 50 % der beantragten Förderung gewährt, bis zu 100.000 Euro für einen Monat.

Wichtig: Nur Neuanträge auf Überbrückungshilfe III, die bis 30. Juni 2021 eingehen, können eine Abschlagszahlung erhalten.

 

Es gibt einen festen Musterkatalog erstattungsfähiger Fixkosten: https://www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de/UBH/Redaktion/DE/FAQ/FAQ-Ueberbrueckungshilfe-lll/ueberbrueckungshilfe-lll.html. Dazu zählen z. B. Pachten, Grundsteuern, Versicherungen, Abonnements und andere feste Ausgaben oder Personalaufwendungen, die nicht von Kurzarbeitergeld erfasst sind.
Bauliche Maßnahmen zur Umsetzung von Hygienekonzepten sowie Marketing- und Werbekosten sind förderfähig (Kosten aus dem Zeitraum März 2020 bis Juni 2021 für bauliche Maßnahmen bis zu 20.000 Euro pro Monat). Zusätzlich können Investitionen in Digitalisierung (z.B. Aufbau oder Erweiterung eines Online-Shops, Eintrittskosten bei großen Plattformen) mit bis zu 20.000 Euro einmalig berücksichtigt werden. Es können auch Kosten außerhalb des Förderzeitraums berücksichtigt werden.

 

Einzelhandel: Der Wertverlust für verderbliche Ware und für Saisonware der Wintersaison 2020/2021 werden als Kostenposition anerkannt. Das gilt u.a. für Weihnachtsartikel, Feuerwerkskörper und Winterkleidung. Es betrifft aber auch verderbliche Ware, die unbrauchbar wird, wenn sie nicht verkauft werden konnte. Diese Warenabschreibungen können zu 100 % als Fixkosten zum Ansatz gebracht werden. Dies ergänzt die bereits vorgesehene Möglichkeit, handelsrechtliche Abschreibungen für Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens in Höhe von 50 % des Abschreibungsbetrages als förderfähige Kosten in Ansatz zu bringen.

 

Soloselbständige können im Rahmen der Überbrückungshilfe III alternativ zum Einzelnachweis der Fixkosten eine einmalige Betriebskostenpauschale („Neustarthilfe“) ansetzen. Der Förderzeitraum umfasst die Monate Januar bis Juni 2021. Die maximale Höhe beträgt 7.500 Euro. Die einmalige Betriebskostenpauschale wurde auf 50 % des Referenzumsatzes erhöht. Der Referenzumsatz beträgt im Regelfall 50 % des Gesamtumsatzes 2019. Damit beträgt die Betriebskostenpauschale normalerweise 25 % des Jahresumsatzes 2019.

Als natürliche Person (Soloselbstständige*r) können Sie entweder einen Direktantrag stellen. Als Voraussetzung hierfür benötigen Sie ein ELSTER-Zertifikat: https://www.elster.de/eportal/registrierung-auswahl/hinweis2
Oder Sie stellen einen Antrag über prüfende Dritte.

Weitere Informationen zur Neustarthilfe: https://www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de/UBH/Redaktion/DE/FAQ/FAQ-Neustarthilfe/neustarthilfe.html?cms_artId=2322846

Hotline: Direktanträge zur Neustarthilfe für Soloselbstständige 030-1200 21034; Servicezeiten Mo-Fr, 8-18 Uhr.

Antragstellung für Unternehmen durch beauftragte Steuerberatungen, Wirtschaftsprüfungen, vereidigte Buchprüfer*innen oder Rechtsanwälte*innen: https://www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de
Hotline für prüfende Dritte: 030-530199322; Servicezeiten Mo-Fr, 8-18 Uhr.

 

Antragsfrist: 31. August 2021

Änderungsanträge sind seit 27.April 2021 möglich.
Weitere Informationen: https://www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de
Hotline bei Fragen zur Überbrückungshilfe: 0211-7956 4996.

 

Überbrückungshilfe 3. Phase plus:
Verlängerungen der Überbrückungshilfe 3. Phase bis 30.09.2021

  • inhaltlich mit Überbrückungshilfe 3. Phase weitgehend deckungsgleich
  • für beide Programme gilt:
    maximale monatliche Förderung beträgt 10 Mio. Euro
    Obergrenze für Förderungen aus beiden Programmen beträgt max. 52 Mio. Euro
  • NEU:
    • Restart-Prämie: Personalkostenhilfe (Zuschuss) für Unternehmen, die im Zuge der Wiedereröffnung Personal aus der Kurzarbeit zurückholen, neu einstellen oder anderweitig die Beschäftigung erhöhen.
    • Anwalts- und Gerichtskosten: Ersatz von Anwalts- und Gerichtskosten bis zu 20.000 € pro Monat für die insolvenzabwendende Restrukturierung von Unternehmen in einer drohenden Zahlungsunfähigkeit.
    • Neustarthilfe: Erhöhung auf bis zu 1.500 Euro für die Monate Juli bis September 2021


Weitere Informationen: https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Pressemitteilungen/2021/06/20210609-bundesregierung-verlaengert-ueberbrueckungshilfen-bis-september.html sowie
https://www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de/UBH/Navigation/DE/Home/home.html

 

 

 

Programme zur Liquiditätssicherung

Kredite der KfW

Unternehmen, Selbstständige oder Freiberufler*innen, die durch die Corona-Krise in finanzielle Schieflage geraten sind und einen Kredit benötigen, erhalten Hilfe durch die KfW-Bank. Sie können bei ihrer Hausbank einen Kredit für Investitionen und Betriebsmittel beantragen, sofern sie bis zum 31.12.2019 nicht in wirtschaftlichen Schwierigkeiten waren. Die KfW übernimmt hierbei 80 %-90 % des Ausfallsrisikos der Hausbank. Zu Vorbereitung der Kreditbeantragung bei der Hausbank stellt die KfW folgendes Online-Formular bereit: https://foerderassistent.kfw.de/oneApp?fundingPurpose=11#generalRequestInformation
Hotline der KfW: 0800 539-900.

 

 

KfW-Schnellkredit 2020

Für Anschaffungen (Investitionen) und laufende Kosten (Betriebsmittel) können Unternehmen, Einzelunternehmen oder freiberuflich Tätige, die mindestens seit Januar 2019 am Markt sind, den KfW-Schnellkredit 2020 beantragen. Der Kredit wird zu 100 % abgesichert durch eine Garantie des Bundes (d.h. 100 % Risikoübernahme durch die KfW). Es erfolgt keine Risikoprüfung durch Ihre Bank. Es müssen keine Sicherheiten gestellt werden.

 

Max. Kreditbetrag: bis zu 25 % des Jahresumsatzes 2019 pro Unternehmensgruppe:

- Maximal 675.000 Euro pro Unternehmensgruppe bis einschließlich 10 Beschäftigte beim   

  antragstellenden Unternehmen.

- Maximal 1.125.000 Euro pro Unternehmensgruppe mit mehr als 10 bis einschließlich 50

  Beschäftigten beim antragstellenden Unternehmen.

- Maximal 1.800.000 Euro pro Unternehmensgruppe mit mehr als 50 Beschäftigten beim

  antragstellenden Unternehmen.

Zinssatz: aktuell 3,00 % p.a.

Laufzeit: bis zu 10 Jahre Zeit, auf Wunsch bis zu 2 Jahre keine Tilgung.

Voraussetzung: Sie haben im Durchschnitt der Jahre 2017 bis 2019 oder im Jahr 2019 einen Gewinn erzielt (bzw. seit Sie am Markt aktiv sind, falls der Zeitraum kürzer ist).

 

Der Kreditantrag ist bis zum 31. Dezember 2021 über die Hausbank zu stellen.
Weitere Informationen: https://www.kfw.de/inlandsfoerderung/Unternehmen/Erweitern-Festigen/F%C3%B6rderprodukte/KfW-Schnellkredit-(078)

Hotline:

Unternehmen mit max. 10 Beschäftigten, Kontaktaufnahme zur KfW: 069 7431 9057.
Weitere Fragen zum KfW-Schnellkredit: Servicenummer 0800 539 9000.

 

 

 

Kredite der NRW.BANK

Die NRW.BANK hat eine Übersicht der Förderprogramme in der Corona-Pandemie erstellt:

https://www.nrwbank.de/export/sites/nrwbank/de/corporate/downloads/presse/publikationen/sonstige-downloads/NRW.BANK_Schaubild-Corona-Hilfen.pdf

 

 

 

NRW.BANK Universalkredit

Dieser Kredit kann zur Abdeckung des mittel- bis langfristigen Finanzierungsbedarfs eingesetzt werden, z.B. für Investitionsmaßnahmen und/oder Liquiditäts-/Betriebsmittelbedarf. Für Unternehmen oder Angehörige der freien Berufe, die wegen der Corona-Krise in Liquiditätsprobleme geraten sind, ist bei Betriebsmittelfinanzierungen bis zu 5 Jahren das Haftungsfreistellungsangebot auf eine 80 % ige Risikoübernahme erweitert worden. Der Mindestbetrag für Haftungsfreistellungen entfällt.

Weitere Informationen: https://www.nrwbank.de/de/foerderlotse-produkte/NRWBANKUniversalkredit/15260/nrwbankproduktdetail.html?backToResults=true

Hotline Service-Center der NRW.BANK: 0211 91741 4800.

 

 

Bürgschaften
Die Bürgschaftsbank NRW übernimmt Ausfallbürgschaften für bis zu 100 % eines Kredites an mittelständische Unternehmen und freiberuflich Tätige, wenn diese ihrem Kreditinstitut keine ausreichenden Sicherheiten stellen können.
Weitere Informationen: https://www.bb-nrw.de/de/aktuelles/corona-hilfe/buergschaften

Hotline der Bürgschaftsbank NRW: 02131 5107-200. 

 

 

Beteiligungskapital

Der Mikromezzaninfonds Deutschland kann ohne Einschaltung der Hausbank und ohne Sicherheiten stille Beteiligungen eingehen (50.000 Euro bis max. 75.000 Euro pro Vorhaben). Er richtet sich an kleine Unternehmen, Gründungsunternehmen und spezielle Zielgruppen (u.a. Unternehmen, die ausbilden sowie Gründungen aus der Arbeitslosigkeit), gewerblich orientierte Sozialunternehmen, umweltorientierte Unternehmen sowie Freiberufler*innen, die nicht dem Standesrecht unterliegen.
Weitere Informationen: https://www.kbg-nrw.de/de/mikromezzaninfonds 
Mikromezzanin-Info-Hotline: 02131 5107-200.

Die Kapitalbeteiligungsgesellschaft NRW (KBG NRW) bietet Corona-Hilfe durch Beteiligungskapital für kleine und mittlere Unternehmen sowie Angehörige der Freien Berufe an. Die stillen Beteiligungen in Höhe von 50.000 Euro bis 2.500.000 Euro dienen als Bilanz stärkende Maßnahme, vor allem zur Stärkung der Eigenkapitalausstattung und zur Liquiditätssicherung.

Weitere Informationen: https://www.kbg-nrw.de/de/beteiligungen/corona-programme/produktuebersicht

Hotline der KBG NRW: 02131-5107-200.

 

 

 

Kurzarbeitergeld

Wenn Unternehmen aufgrund der Krankheitsfälle durch das Corona-Virus Kurzarbeit anordnen und es dadurch zu Entgeltausfällen kommt, können betroffene Beschäftigte Kurzarbeitergeld erhalten. Diese Leistung muss vom Arbeitgeber*in beantragt werden. Betriebe, die aufgrund der Auswirkungen der Corona-Pandemie Kurzarbeitergeld beantragen möchten, müssen die Kurzarbeit zuvor bei der örtlich zuständigen Agentur für Arbeit melden. Diese prüft dann, ob die Voraussetzungen für die Leistung erfüllt sind.

Hotline:
Arbeitgeberservice der Agentur für Arbeit: 0800 4555520 von Mo. - Fr. 8.00-18.00 Uhr

Sammelrufnummer für Betriebe aus Dortmund, Hamm und dem Kreis Unna: 0231 842 9031.

Es gibt zwei Möglichkeiten der Antragstellung:

  • Der Antrag wird online ausgefüllt, anschließend ausgedruckt und eingereicht.

Formular zur Anzeige des Arbeitsausfalls:
https://www.arbeitsagentur.de/datei/anzeige-kug101_ba013134.pdf

Formular zur Erstattung:
https://www.arbeitsagentur.de/datei/antrag-kug107_ba015344.pdf

Weitere Informationen:
https://www.arbeitsagentur.de/m/corona-kurzarbeit oder

https://www.arbeitsagentur.de/unternehmen/corona-virus-informationen-fuer-unternehmen-zum-kurzarbeitergeld

 

 

 

Entschädigungen wegen Quarantäne

Für Verdienstausfälle, die im Zusammenhang mit einer behördlich ausgesprochenen Quarantäne stehen, bestehen Möglichkeiten zur Entschädigung. Berechtigt sind Arbeitnehmer*innen und Selbständige/Freiberufler*innen. Zuständig ist das LWL-Amt für Soziales Entschädigungsrecht Münster.
Weitere Informationen: https://www.corona-infektionsschutzgesetz-nrw.lwl.org
Hotline für allgemeine Fragen: 0800 933 63 97.

 

 

 

Entschädigung wegen Kinderbetreuung
Berufstätige Eltern und Pflegeeltern von betreuungsbedürftigen Kindern, die das zwölfte Lebensjahr noch nicht vollendet haben oder behindert und auf Hilfe angewiesen sind und deren Schulen oder Kindertagesstätten geschlossen wurden, können einen Antrag auf Entschädigung des Verdienstausfalls stellen.
Weitere Informationen und Antragsverfahren: www.ifsg-online.de

 

 

 

Grundsicherung (Arbeitslosengeld II) , insbesondere für Kleinunternehmer*innen und Soloselbständige (Jobcenter)

Grundsicherung kann jede hilfebedürftige Person beantragen, die zu wenige oder keine Mittel hat, um den Lebensunterhalt für sich (und die eigene Familie) sicherzustellen. Dies gilt unabhängig davon, welche Beschäftigungsform diese Person hat.

Es gibt folgende vorübergehende Vereinfachungen des Zugangs zur Grundsicherung:

  • Wegfall der Vermögensprüfung für die ersten 6 Monate.
  • In den ersten 6 Monaten des Leistungsbezugs werden die Ausgaben für Miete und Heizung in tatsächlicher Höhe anerkannt.

Eltern beziehungsweise Erziehungsberechtigte können zusätzlich zum Kindergeld den Kinderzuschlag (umgangssprachlich: Kindergeldzuschlag) erhalten. Weitere Informationen: https://www.arbeitsagentur.de/familie-und-kinder/kinderzuschlag-anspruch-hoehe-dauer
Weitere Informationen:
zur Grundsicherung: https://www.arbeitsagentur.de/corona-faq-grundsicherung 
zu den Sozialschutz-Paketen zur Abfederung sozialer und wirtschaftlichen Folgen: https://www.bmas.de/DE/Corona/sozialschutz-paket.html

 

 

 

Steuerliche Liquiditätshilfen
Die Liquidität von Unternehmen kann durch steuerliche Maßnahmen verbessert werden, z.B. durch zinslose Stundung der Einkommensteuer, Körperschaftsteuer, Umsatzsteuer oder durch einen Antrag auf Herabsetzung von Vorauszahlungen / des Steuermessbetrages für Gewerbesteuer-Vorauszahlungen oder Fristverlängerungen.
Anzusprechen: zuständiges Finanzamt.
Weitere Informationenhttps://www.finanzverwaltung.nrw.de/de/steuererleichterungen-aufgrund-der-auswirkungen-des-coronavirus

 

 

 

Beitragsbefreiung Rundfunkbeitrag ("GEZ") und GEMA

Eine temporäre Befreiung von den Zahlungen für den Rundfunkbeitrag und für die GEMA ist für den Zeitraum der Geschäftsschließung möglich.

 

 

 

Stundung von Sozialversicherungsbeiträgen

Wenn die sofortige Einziehung der Sozialversicherungsbeiträge mit erheblichen Härten für das Unternehmen verbunden wäre und der Anspruch durch die Stundung nicht gefährdet wird, ist eine Stundung der Beiträge zu den erleichterten Bedingungen möglich. Es müssen alle anderen Maßnahmen aus den verschiedenen Hilfspaketen und Unterstützungsmaßnahmen der Bundesregierung ausgeschöpft sein. Über den Stundungsantrag entscheidet die Krankenkasse als zuständige Einzugsstelle nach pflichtgemäßem Ermessen.
Anzusprechen: zuständige Krankenkasse.

 

 

 

Bundesprogramm „Ausbildungsplätze sichern“
Mit dem Bundesprogramm „Ausbildungsplätze sichern“ unterstützt das Bundesministerium für Bildung und Forschung Ausbildungsbetriebe in allen Bereichen der Wirtschaft und ausbildende Einrichtungen in den Gesundheits- und Sozialberufen, die in der aktuellen Situation wirtschaftliche Schwierigkeiten haben.

  • Ausbildungsprämie (Ausbildungsangebot fortführen): Ausbildende kleine und mittlere Unternehmen (KMU), die in erheblichem Umfang von der Corona-Krise betroffen sind, schließen aber dennoch genauso viele Ausbildungsverträge für das Ausbildungsjahr 2020/2021 ab, wie im Durchschnitt der Jahre 2017/2018 bis 2019/2020. Sie erhalten für jeden für das Ausbildungsjahr 2020 abgeschlossenen Ausbildungsvertrag einmalig 2.000 Euro (nach Abschluss der Probezeit). Es werden Ausbildungsverhältnisse gefördert, die im Zeitraum von 24.06.2020 bis 31.05.2021 beginnen.
  • Ausbildungsprämie plus (Ausbildungsangebot erhöhen): Ausbildende KMU, die ihre Ausbildungsleistung im Vergleich zu den drei Vorjahren erhöhen, erhalten für jeden für das Ausbildungsjahr 2020 zusätzlich abgeschlossenen Ausbildungsvertrag einmalig 3.000 Euro (nach Abschluss der Probezeit). Es werden Ausbildungsverhältnisse gefördert, die im Zeitraum von 24.06.2020 bis 31.05.2021 beginnen.

Für Ausbildungsverhältnisse, die ab dem 1. Juni 2021 beginnen, erhöht sich die Förderung auf 4.000 Euro (Ausbildungsprämie) beziehungsweise 6.000 Euro (Ausbildungsprämie plus).

Zudem können ab diesem Zeitpunkt Unternehmen mit bis zu 499 Beschäftigten die entsprechenden Förderungen beantragen.

  • Vermeidung von Kurzarbeit: KMU, die trotz erheblichen Arbeitsausfalls (mindestens 50 %) ihre Ausbildungsaktivitäten fortsetzen, werden mit 75 % der Brutto-Ausbildungsvergütung für jeden Monat gefördert, in dem dies der Fall ist. Ab März 2021 kann auch ein Teil der Lohnkosten der Ausbilderinnen und Ausbilder bezuschusst werden: Die Förderung umfasst die Hälfte der Brutto-Vergütung, gedeckelt auf 4.000 Euro, zuzüglich 20 Prozent Sozialversicherungspauschale.
  • Übernahmeprämie: KMU, die Auszubildende aus Corona-bedingt insolventen KMU bis zum Abschluss ihrer Ausbildung übernehmen, erhalten je Auszubildendem eine Prämie von 6.000 Euro. Sie können eine Förderung mit der Übernahmeprämie für Ausbildungen erhalten, die zwischen 01.08.2020 und 30.12.2021 fortgesetzt werden.
  • Lockdown-II-Sonderzuschuss für Kleinstunternehmen: Bilden Sie in Ihrem Kleinstunternehmen (höchstens 4 Beschäftigte) weiter aus, obwohl Sie aufgrund von Corona-Anordnungen Ihre Geschäftstätigkeit (nahezu) einstellen mussten, können Sie den Lockdown-II-Sonderzuschuss erhalten. Sie erhalten Sie einmalig 1.000 Euro pro Auszubildender oder Auszubildenden. Antragfrist: spätestens bis zum 31. Juli 2021.
  • Auftrags- und Verbundausbildung: Auftragsausbildung ist die Durchführung einzelner Teile oder Abschnitte der Berufsausbildung außerhalb des eigentlichen Ausbildungsbetriebes.

Eine Verbundausbildung liegt vor, wenn zur Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen der Ausbildenden mehrere natürliche und/oder juristische Personen in einem Ausbildungsverbund zusammenwirken, wobei die Verantwortlichkeit für die einzelnen Ausbildungsabschnitte sowie für die Ausbildungszeit insgesamt sichergestellt ist.

Gefördert werden u.a. ausbildende Unternehmen mit bis zu 499 Mitarbeitenden, die die pandemiebedingte befristete Auftrags- oder Verbundausbildung durchführen und Stammausbildungsbetriebe mit bis zu 499 Mitarbeitenden.
Förderhöhe:

    • wöchentlich 450 €, max. 8.100 € je interimsweise übernommenen Auszubildenden bzw. übernommener Auszubildender
    • für Prüfungsvorbereitungslehrgänge im Stammausbildungsbetrieb: 50% des Entgelts für die Prüfungsvorbereitung, max. 500 € je Auszubildender bzw. Auszubildenden.

Anträge können bis zum 31.03.2022 gestellt werden.

Weitere Informationen zur Auftrags- und Verbundausbildung: https://www.kbs.de/DE/Bundesprogramm_Ausbildung/node.html

 

Weitere Informationen zur Förderrichtlinie:
https://www.bmbf.de/foerderungen/bekanntmachung-3098.html und

https://www.bmbf.de/de/bundesprogramm-ausbildungsplaetze-sichern-13371.html
Die Förderrichtlinie tritt am 31. Januar 2022 außer Kraft.
Antragstellung bei der zuständigen Bundesagentur für Arbeit:
https://www.arbeitsagentur.de/unternehmen/finanziell/bundesprogramm-ausbildungsplaetze-sichern

 

 

 

Zuschuss zu den Kosten einer Unternehmensberatung
Das Bundesprogramm "Förderung unternehmerischen Know-hows" fördert Beratungen kleiner und mittlerer Unternehmen. Die Unternehmen können sich von qualifizierten, Beraterinnen und Beratern zu allen wirtschaftlichen, finanziellen, personellen und organisatorischen Fragen der Unternehmensführung beraten lassen. Ebenso erhalten Unternehmen in Schwierigkeiten einen Beratungszuschuss zu allen Fragen der Wiederherstellung der Leistungs- und Wettbewerbsfähigkeit. Antragstellung beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA): https://www.bafa.de/DE/Wirtschafts_Mittelstandsfoerderung/Beratung_Finanzierung/Unternehmensberatung/unternehmensberatung.html?nn=8062106
Hotline der BAFA: 06196 908-1570.

 

 

 

Förderprogramm „go-digital“ unterstützt die Einrichtung von Homeoffice-Arbeitsplätzen
Kleine und mittlere Unternehmen (KMU) und Handwerksbetriebe mit weniger als 100 Beschäftigten können finanzielle Unterstützung erhalten, wenn sie kurzfristig Homeoffice-Arbeitsplätze schaffen. Erstattet werden bis zu 50 % der Kosten einer unterstützenden Beratung bis hin zur Umsetzung der Homeoffice-Lösungen durch ein autorisiertes Beratungsunternehmen. Bei einem maximalen Tagewerkssatz von 1.100 Euro beträgt der Förderumfang maximal 30 Tage. Antragstellunghttps://www.innovation-beratung-foerderung.de/INNO/Redaktion/DE/Kurzmeldungen/Aktuelles/2020/200320-go-digital-homeoffice.html

Hotline des Projektträgers EURONORM GmbH zu konkreten Fragen der Förderfähigkeit und Beantragung: 030-97003-333.

 

 

 

Corona-Sonderprogramm MID-Plus unterstützt die Digitalisierung

Bis zum 30. Juni 2021 fördert die Gutscheinvariante MID-Digitalisierung u.a. die erstmalige Umstellung von bisher physisch stattfindenden Dienstleistungen (Beratungs- und Kursangebote) auf digitale Instrumente sowie die Neuentwicklung entsprechender digitaler Angebote für Kunden.

Hierunter fallen beispielsweise Beratungsangebote wie Produktschulungen, Prozess-Trainings, Patientenaufklärung, Reklamationsabwicklung, Weiterbildungsseminare oder Sportkurse – die nun erstmalig ins Digitale überführt werden.

Förderquoten bis 30. Juni 2021:

  • für kleine Unternehmen 80 % und
  • für mittlere Unternehmen 60 %.

Weitere Informationen: https://www.mittelstand-innovativ-digital.nrw/mid-gutscheine/mid-plus

 

 

 

Förderprogramm „Film ab NRW“
Mit dem Förderprogramm „Film ab NRW“ unterstützt die Landesregierung Nordrhein-Westfalen Kinobetreiber in dieser schwierigen Lage (Corona-Pandemie). Als Kinospielstätten gelten Unternehmen, auch Vereine oder kommunale Gebietskörperschaften, die mit mindestens einer in Nordrhein-Westfalen gelegenen Kinospielstätte einen gewerblichen Kinobetrieb sicherstellen. Der jeweilige Förderhöchstbetrag je Kinospielstätte orientiert sich dabei an der Größe der Spielstätte (Leinwandanzahl) sowie an der Zahl der verkauften Tickets im Jahr 2019. Pro verkauftem Ticket ist ein fixer Betrag vorgesehen, gestaffelt nach der Größe der Kinospielstätten. Die finanzielle Hilfestellung für die Kinos erfolgt ohne Rechtsanspruch ausschließlich als Billigkeitsleistungen im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel. Der Hilfszeitraum erstreckt sich auf den Zeitraum vom 01.01.2021 bis 30.06.2021. Die Kinobetriebe müssen glaubhaft machen, dass ein Liquiditätsengpass vorliegt. Dies erfolgt anhand einer von einer Steuerberatung bestätigten Liquiditätsbedarfsplanung. Ebenfalls muss der regelmäßige Kinospielbetrieb wieder aufgenommen werden, wenn dies durch die Behörden wieder erlaubt ist. Von einem regelmäßigen Spielbetrieb wird ausgegangen, wenn mindestens an 15 Kalendertagen pro Monat entgeltliche Filmvorführungen stattfinden.
Weitere Informationen und Antragstellung: Forschungszentrum Jülich GmbH, Projektträger Jülich, TRI 1 Film ab NRW, 52425 Jülich: https://www.ptj.de/projektfoerderung/film-ab-nrw
Hotline für das Förderprogramm: 02461 61-85503.

 

 

 

Stipendienprogramm für freischaffende Künstlerinnen + Künstler "Auf geht’s!"
Die Stipendien richten sich an freischaffende, professionell arbeitende Künstlerinnen und Künstler aller Sparten mit Hauptwohnsitz in Nordrhein-Westfalen. Die Mittel sollen helfen, schon vor der Corona-Pandemie begonnene Projekte zum Abschluss zu bringen, neue Vorhaben zu konzipieren bzw. umzusetzen oder neue Vermittlungsformate zu erproben. Es können bis zu 15.000 Stipendien vergeben werden, die mit je 6.000 Euro ausgestattet sind.

Antragsfrist: 30. Juni 2021

Weitere Informationen und Antragstellung: https://www.mkw.nrw/kultur/foerderungen/auf-gehts

 

 

 

Sonderfonds des Bundes für Kulturveranstaltungen

Der Sonderfonds besteht aus zwei Modulen:
Modul 1 Wirtschaftlichkeitshilfe: Kleinere und mittelgroße Veranstaltungen erhalten einen Zuschuss auf ihre Ticketeinnahmen, damit sie auch mit verringerter Teilnehmerzahl stattfinden können. Die Wirtschaftlichkeitshilfe gewährleistet, dass Veranstaltungen auch dann durchgeführt werden können, wenn aus Gründen des Infektionsschutzes weniger Besucherinnen und Besucher zugelassen sind und somit weniger Tickets verkauft werden können. Deshalb gibt es einen Zuschuss auf die Einnahmen aus Ticketverkäufen, um die Finanzierungslücke solcher Veranstaltungen zu schließen.

Die Wirtschaftlichkeitshilfe startet am 1. Juli 2021 und unterstützt Veranstaltungen mit bis zu 500 möglichen Teilnehmenden (bzw. ab 1. August mit bis zu 2.000 Teilnehmenden), die pandemiebedingt nur mit reduzierter Teilnehmerzahl stattfinden können. Sie verdoppelt (bzw. verdreifacht bei besonders strengen Auflagen) die Einnahmen aus den ersten 1.000 Tickets, bis die Kosten einer Veranstaltung gedeckt sind. 

 

Modul 2 Ausfallabsicherung: Größere Veranstaltungen (mit mehr als möglichen 2.000 Teilnehmenden) erhalten eine Absicherung gegen Corona-bedingte Absagen. Die Ausfallabsicherung soll Veranstalterinnen und Veranstaltern Planungssicherheit für größere Kulturveranstaltungen geben. Deshalb übernimmt der Sonderfonds für förderfähige Veranstaltungen im Falle Corona-bedingter Absagen, Teilabsagen oder Verschiebungen den größten Teil der Ausfallkosten.

Die Ausfallabsicherung schafft Planungssicherheit ab dem 1. September 2021 und übernimmt 80 Prozent der Kosten Corona-bedingter Absagen, Teilabsagen oder Verschiebungen.

 

Für beide Module müssen Veranstaltungen im Voraus registriert werden.

 

Ausführliche Informationen und die Möglichkeit der Registrierung finden Sie hier: https://www.sonderfonds-kulturveranstaltungen.de.

 

 

 

 

 

Finanzielle Hilfen für Vereine

 

November- und Dezemberhilfen
Antragsfrist für Erstanträge endete am 30. April 2021.
Änderungsanträge und Korrekturen der IBAN können bis zum 31. Juli 2021 gestellt werden.

Weitere Informationen: https://www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de/UBH/Navigation/DE/Ausserordentliche-Wirtschaftshilfe/ausserordentliche-wirtschaftshilfe.html sowie auf der Seite des Landessportbund Nordrhein-Westfalen:

https://www.vibss.de/vereinsmanagement/corona-informationen

 

 

Soforthilfeprogramm des Landes NRW für Sportvereine

Bedingung für die Gewährung der Soforthilfe ist ein durch die Corona-Pandemie verursachter Liquiditätsengpass, der zu einer Existenzgefährdung des Vereins in Form einer drohenden Zahlungsunfähigkeit führen könnte.
Antragsberechtigt: alle Vereine, die über eine Mitgliedsorganisation (Sportbund oder Sportfachverband) dem Landessportbund NRW angeschlossen sind. Nicht antragsberechtigt sind Kapitalgesellschaften, an denen antragsstellende Vereine beteiligt sind. Vereine müssen dabei detaillierte Angaben zu ihrer Einnahme- und Ausgabesituation machen.
Die Förderung erfolgt in Form eines nicht rückzahlbaren Zuschusses in Höhe von 60 % des nachgewiesenen Fehlbedarfs. Die Höchstförderung beträgt 50.000,- Euro.

Antragstellung bis zum 15. September 2021 über das Förderportal des Landessportbundes Nordrhein-Westfalen https://foerderportal.lsb-nrw.de/startseite online – schriftliche Anträge sind nicht möglich! Hinweise zum Verfahren finden Sie auf der Website des Landessportbundes NRW:  https://www.lsb.nrw/service/foerderungen-zuschuesse/soforthilfe-fuer-den-sport-in-nrw
Weitere Informationen: soforthilfe-sport@lsb.nrw

 

 

 

Sonderprogramm "Heimat"

Vereine, die im Sinne ihrer satzungsgemäßen Aktivitäten den Bereichen Heimat, Tradition und Brauchtum zuzuordnen sind, können zur Überwindung eines durch die Corona-Krise verursachten existenzgefährdenden Liquiditätsengpasses beim Land Nordrhein-Westfalen einen einmaligen Zuschuss in Höhe von bis zu 15.000 Euro beantragen. Die Unterstützung richtet sich nach dem tatsächlichen Bedarf.
Antragstellung bis zum 31. Juli 2021 ausschließlich online.

Weitere Informationen und die Förderrichtlinie: https://www.mhkbg.nrw/themen/heimat/sonderprogramm-heimat

 

 

 

Umgang mit Kulturförderung in Zeiten von Corona

Die Dortmunder Kulturschaffenden sind einer der Grundpfeiler des gesellschaftlichen Lebens in Dortmund. Durch das geltende Veranstaltungsverbot und die Schließung von Kultureinrichtungen im Zuge des Infektionsschutzes wird diese lebendige Kulturszene besonders hart getroffen.

Förderungen, die von den Kulturbetrieben insbesondere vom Kulturbüro bereits bewilligt sind, werden auf Grund von Ausfall und Absage nicht grundsätzlich zurückgefordert. Wir haben detaillierte und konstruktive Regelungen aufgestellt, wie wir in den verschiedenen Fällen vorgehen wollen.

Weitere Informationen: https://www.dortmund.de/de/freizeit_und_kultur/kulturbuero/kulturbuero_coronavirus/index.html

 

 

Wichtig: Überprüfen Sie immer die URL eines Onlineantrags und nehmen Sie sich vor betrügerischen Websites in Acht!

Seit dem 16. März 2020 bleiben die Kindertagesstätten und Schulen in Nordrhein-Westfalen zunächst bis zum Beginn der Osterferien geschlossen. Was kann ich tun, wenn ich mein Kind in dieser Zeit nicht selber betreuen kann?

In Dortmund wird die Betreuung von Kindern von Klasse 1 bis einschließlich Klasse 6 in den gewohnten Schulen für Eltern, die keine andere Betreuung ihrer Kinder ermöglichen können und in sogenannten Kritischen Infrastrukturen (KRITIS) arbeiten, weiterhin gewährleistet. Dies gilt analog auch für die Kindertageseinrichtungen in der Stadt.

Was sind „Kritische Infrastrukturen“?

Laut Bundesministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales Nordrhein-Westfalen gehören zu den Kritischen Infrastrukturen (KRITIS) „Organisationen oder Einrichtungen mit wichtiger Bedeutung für das staatliche Gemeinwesen, bei deren Ausfall oder Beeinträchtigung nachhaltig wirkende Versorgungsengpässe, erhebliche Störungen der öffentlichen Sicherheit oder andere ernsthafte Folgen eintreten würden.“
In Paragraph 5 in der Verordnung vom 02.04. können sie die Definition der kritischen Infrastruktur einsehen. https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_vbl_detail_text?anw_nr=6&vd_id=18383&ver=8&val=18383&sg=0&menu=1&vd_back=N

Was sind Schlüsselpersonen?

Als Schlüsselpersonen werden Eltern bezeichnet, die in kritischen Infrastrukturen beruflich tätig sind. Für ihre Kinder bleibt trotz Schließungen eine Betreuung gewährleistet. Weitergehende Informationen finden Sie hier: https://www.dortmund.de/de/leben_in_dortmund/gesundheit/informationen_zum_coronavirus/kitas_und_schulen_1/index.html

Wie weisen Unternehmen den Schlüsselpersonen die kritische Infrastruktur nach, um einen Anspruch auf Kinderbetreuung zu erhalten?

Die Stadt Dortmund hat auf ihrer Website ein Formblatt hinterlegt, durch das die Arbeitgeber ihren Mitarbeiter*innen bescheinigen können, dass sie zu den Schlüsselpersonen gehören, weil das Unternehmen in kritischer Infrastruktur tätig ist. (https://www.dortmund.de/media/p/fabido/dl_fabido/20200315_Muster-Vordruck_Betreuungseinrichtungen.pdf)

Wofür gibt es Erlasse und von wem werden sie formuliert?

Erlasse sind Verwaltungsvorschriften, die von einer übergeordneten (Land NRW, Bund) an eine nachgeordnete Behörde (Kommune, Stadt Dortmund) ergehen. Dadurch wird einerseits die Organisation und das Handeln der nachgeordneten Behörde und andererseits die Bindung der nachgeordnete Behörde an die Regelungen der Erlässe näher bestimmt.

Grundsätzlich beschloss die Landesregierung diverse Maßnahmenpakete mit dem Ziel, weitere Infektionen zu verhindern und die Ausbreitung des Coronavirus zu verlangsamen und zu stoppen. Dazu sind persönliche Kontakte stark einzuschränken, denn der Virus überträgt sich durch die Luft und durch Berührungen von Person zu Person.

Auf der Internetseite des Landes NRW sind alle Corona-Verordnungen zum Nachlesen hinterlegt: https://www.land.nrw/corona
Ausführliche Informationen zum Corona-Virus finden Sie auch auf der Website des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziale des Landes Nordrhein Westfalen.

Wie werden die Erlasse in Dortmund umgesetzt?

Nach Erlass setzt die Stadt Dortmund die Maßnahmen in der Kommune um. Die Bekanntmachungen werden in den Amtsblättern auf dieser Website veröffentlicht. Alle getroffenen Maßnahmen für Unternehmerinnen und Unternehmer sowie Soloselbstständige und deren Mitarbeitenden leiten sich aus Erlassen und Bekanntmachungen ab.

Wo finde ich Informationen in anderen Sprachen?!

Where can I find information in other languages?

Où puis-je trouver des informations dans d'autres langues ?

Gdzie mogę znaleźć informacje w innych językach?

¿Dónde puedo encontrar información en otros idiomas?

Где можно найти информацию на других языках?

https://www.dortmund.de/de/leben_in_dortmund/gesundheit/informationen_zum_coronavirus/mehrsprachige_informationen/index.html