Fragen und Antworten für Unternehmen und Selbstständige zum Corona-Virus

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Die Stadt Dortmund ist im engen Austausch mit dem Land NRW. Neueste Erkenntnisse, Fakten und Hintergründe werden über einen Newsticker auf der Website corona.dortmund.de veröffentlicht. Die dort aufgelisteten Informationen werden vom Dortmunder Gesundheitsamt und weiteren offiziellen Stellen der Stadtverwaltung zur Verfügung gestellt.

Wir bitten alle Bürger*innen und Unternehmer*innen, sich bei allgemeinen Fragen auf der oben genannten Seite zu informieren und die Telefon-Hotlines des Gesundheitsamtes und der Verwaltung für Notfälle freizuhalten.

Für Unternehmen und Selbstständige hat die Wirtschaftsförderung Dortmund einen eigenen FAQ-Bereich zusammengestellt, der über erste Maßnahmen sowie verschiedene Hilfsangebote informiert. Die Informationen und Daten der FAQ basieren auf den offiziellen Erlassen vom Bund und dem Land NRW.

Alternativ bieten wir Ihnen eine Infotelefonnummer, um Fragen von Dortmunder Unternehmerinnen und Unternehmern und Soloselbstständigen zu beantworten. Nicht alles ist bisher geregelt, jedoch gibt es schon jetzt die Möglichkeit, Ihnen kurze Wege zu Formularen und Anträgen zu bieten.
Parallel zu diesem Service arbeiten wir mit dem Land und der Kommune sowie weiteren Partnern daran, weitere Regelungen für finanzielle Unterstützung zu entwickeln.

Hotline Telefonnummer: 0231 50-22860

Falls Sie uns telefonisch nicht erreichen können, senden Sie uns bitte eine E-mail:

Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

 

 
Ab 15. Juni 2020 traten in Nordrhein-Westfalen weitreichende Anpassungen der Corona-Schutzmaßnahmen in Kraft. Damit wurden die meisten der bislang bestehenden Beschränkungen aufgehoben.
Die neueste und bis zum 15. September befristete neue Corona-Schutzverordnung enthält nochmals einige Veränderungen gegenüber der bisherigen letzten Verordnung.

Welche Beschränkungen gibt es noch?

Siehe im Detail die anhängende Übersicht des Ordnungsamtes Dortmund.

Was gilt bei Veranstaltungen?

Großveranstaltungen bis zum 31. Dezember sind generell untersagt. Als Großveranstaltung gelten zum Beispiel Schützenfeste, Straßenfeste und Musikfestivals. Kriterium ist dabei nicht die Personenzahl, sondern die Gefahr einer Infektion. Zu Durchführung von Weihnachtsmärkten finden aktuell Gespräche des zuständigen Gesundheitsministeriums aufgrund der eingereichten Hygienekonzepte statt.
 
      Des Weiteren:

  • für Veranstaltungen mit mehr als 500 TN muss das Hygienekonzept jetzt auch die An- und Abreise umfassen
  • Veranstaltungen mit mehr als 1.000 TN sind auf ein Drittel der bis dahin üblichen Kapazität begrenzt, die örtliche Ordnungsbehörde kann im Einzelfall Ausnahmen zulassen
  • Veranstaltungen mit mehr als 500 TN ab dem 12.09. bedürfen neben dem Hygienekonzept einer Genehmigung durch die örtliche Ordnungsbehörde
  • Veranstaltungen mit mehr als 1.000 TN ab dem 12.09. müssen vor Genehmigung durch die örtliche Ordnungsbehörde dem MAGS rechtzeitig angezeigt werden. Das MAGS kann sein Einverständnis verweigern oder jederzeit widerrufen und dann auch die Ordnungsbehörde zum Widerruf der Genehmigung verpflichten
  • bei wiederkehrender Nutzung von Einrichtungen und Veranstaltungsorten galt auch bisher, dass nur einmal ein Hygienekonzept zu erstellen war, Veranstaltungen ab 1.000 TN bedürfen aber immer einer Einzelgenehmigung
  • Veranstalter müssen im Vorfeld auf das Risiko einer kurzfristigen Absage hinweisen
  • Betriebsausflüge und Feierlichkeiten in Betrieben sind wieder zulässig (unter den sonstigen Bedingungen der Verordnung)
  • Musikfeste, Festivals und ähnliche Kulturveranstaltungen, Sportfeste und ähnliche Sportveranstaltungen, große Festveranstaltungen (Straßenfeste etc.) sind bis 31.12.2020 untersagt
  • Übernachtungsangebote zu touristischen Zwecken sind nicht mehr pauschal für Personen mit Wohnsitz außerhalb des europäischen Wirtschaftsraums sondern nur noch für Personen aus vom MAGS gesondert ausgewiesenen Gebieten/Einrichtungen untersagt
  • Die Regelungen für Schulausflüge, Ferienfreizeiten gelten für die kompletten Schulferien (bis dahin nur Sommerferien)
  • In Abhängigkeit von der 7-Tages-Inzidenz (Grenze 35, ab 50 pflichtig) sind lokale Schutzmaßnahmen durch die Kommunen zu veranlassen
  • Sänger im Profi- und Amateurbereich müssen nur noch 2 m Abstand halten

Maskenpflicht?

50 Euro Masken-Bußgeld im Supermarkt, Arztpraxen und anderen Orten, wo eine Maskenpflicht gilt. Für die Einhaltung bzw. Kontrolle sind die Ordnungsbehörden zuständig - also Polizei und Ordnungsamt. In Bussen und Bahnen bleibt es bei 150 Euro.

Was ist die Lokale "Corona-Bremse"?

Ab 1.9. gilt eine "lokale Corona-Bremse". Das bedeutet: Wird die Grenze von 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche überschritten, müssen sich die betroffene Kommune, die Bezirksregierung und das Landeszentrum Gesundheit beraten, wie der Wert nach unten gedrückt werden kann. Mögliche Maßnahmen: zeitliche Beschränkung des Alkoholverkaufs, die Absage größerer Veranstaltungen oder eine Wiedereinführung der Maskenpflicht im Schulunterricht.
Wenn die 7-Tage-Inzidenz in einem Kreis oder einer kreisfreien Stadt über 35 steigt, müssen die betroffenen Kommunen, das Landeszentrum Gesundheit Nordrhein-Westfalen (LZG.NRW) und die zuständige Bezirksregierung umgehend weitere Schutzmaßnahmen zur Eindämmung des Infektionsgeschehens abstimmen und umsetzen. Hierdurch soll frühzeitig auf das lokale Infektionsgeschehen reagiert werden. Eine weitere Stufe wird bei einer 7-Tage-Inzidenz von 50 erreicht. Dann müssen unter Beteiligung des Gesundheitsministeriums weitere Maßnahmen abgestimmt und umgesetzt werden.
 
Weitere neue Corona-Verordnungen (insbes. zur Betreuungsinfrastruktur und die Verordnung in Bezug auf Ein- und Rückreisende) finden sich unter: https://www.mags.nrw/coronavirus

NRW Überbrückungshilfe Plus (Bund & Land NRW):

1. Phase: umfasst die Fördermonaten Juni bis August 2020:

Das Programm für Überbrückungshilfen sieht für förderungsberechtigte Unternehmen einen Zuschuss zu den betrieblichen Fixkosten der Monate Juni bis August 2020 vor. Voraussetzung dafür ist ein Umsatzrückgang von durchschnittlich mindestens 60 % in den Monaten April und Mai 2020 gegenüber dem Vorjahreszeitraum. Je nach Höhe der Umsatzrückgänge in den Monaten Juni bis August werden bis zu 80 % der Fixkosten übernommen. Die maximale Fördersumme liegt bei bei 9.000 bzw. 15.000 Euro für Kleinstunternehmen und Soloselbständige von bis zu fünf bzw. zehn Beschäftigten und 150.000 Euro für größere Unternehmen.

Die Überbrückungshilfe ist ein branchenübergreifendes Zuschussprogramm. Das Programm wird für Solo-Selbstständige, Freiberufler und im Unternehmen tätige Inhaber von Einzelunternehmen und Personengesellschaften mit höchstens 50 Mitarbeitern in Nordrhein-Westfalen mit der NRW Überbrückungshilfe Plus ergänzt. Bei der Ergänzung handelt es sich um eine branchenübergreifende Wirtschaftsförderungsleistung (fiktiver Unternehmerlohn). Unternehmen erhalten, sofern die Antragsvoraussetzungen der Überbrückungshilfe des Bundes erfüllt werden, eine zusätzliche Förderung in Höhe von 1.000 Euro pro Monat für maximal drei Monate im Zeitraum Juni bis August 2020 (maximal 3.000 Euro) aus Mitteln des Landes Nordrhein-Westfalen.

2. Phase: umfasst die Fördermonaten September 2020 bis Dezember 2020:

Die Corona-Überbrückungshilfe des Bundes wird bis zum Jahresende 2020 verlängert. Parallel verlängert die Landesregierung die „NRW Überbrückungshilfe Plus“, mit der ein Teil der Kosten des privaten Lebensunterhalts aus Landesmitteln gedeckt werden können.

Die Überbrückungshilfe ist ein branchenübergreifendes Zuschussprogramm (Zuschuss zu den betrieblichen Fixkosten). Das Programm wird für Solo-Selbstständige, Freiberufler und im Unternehmen tätige Inhaber von Einzelunternehmen und Personengesellschaften mit höchstens 50 Mitarbeitern in Nordrhein-Westfalen mit der NRW Überbrückungshilfe Plus ergänzt. Bei der Ergänzung handelt es sich um eine branchenübergreifende Wirtschaftsförderungsleistung (fiktiver Unternehmerlohn in Höhe von monatlich 1.000 Euro).

Im Vergleich zum bisherigen Überbrückungshilfeprogramm wird es insbesondere folgende Erleichterungen geben:

  • Antragsberechtigt sind künftig Antragsteller, die entweder
    • einen Umsatzeinbruch von mindestens 50 Prozent in zwei zusammenhängenden Monaten im Zeitraum April bis August 2020 gegenüber den jeweiligen Vorjahresmonaten hatten.
    • oder einen Umsatzeinbruch von mindestens 30 Prozent im Durchschnitt in den Monaten April bis August 2020 gegenüber dem Vorjahreszeitraum hatten.
  • Die Deckelungsbeträge in Höhe von 9.000 Euro bzw. 15.000 Euro für kleine und mittlere Unternehmen werden gestrichen.
  • Die Fördersätze werden erhöht. Erstattet werden fortan:
    • 90 Prozent der Fixkosten bei mehr als 70 Prozent Umsatzeinbruch (bisher 80 Prozent der Fixkosten),
    • 60 Prozent der Fixkosten bei einem Umsatzeinbruch zwischen 50 und 70 Prozent (bisher 50 Prozent der Fixkosten) und
    • 40 Prozent der Fixkosten bei einem Umsatzeinbruch von mehr als 30 Prozent (bisher bei mehr als 40 Prozent Umsatzeinbruch).
  • Die Personalkostenpauschale in Höhe von 10 Prozent der förderfähigen Kosten wird auf 20 Prozent erhöht.

Die 2. Phase der Überbrückungshilfe umfasst die Fördermonate September bis Dezember 2020. Anträge für die 2. Phase können voraussichtlich ab Oktober gestellt werden. Wichtig: Anträge für die 1. Phase der Überbrückungshilfe (Fördermonate Juni bis August 2020) müssen spätestens bis zum 30. September 2020 gestellt werden. Änderungsanträge können bis einschließlich 30. Oktober 2020 gestellt werden. Es ist nicht möglich, nach dem 30. September 2020 rückwirkend einen Antrag für die 1. Phase zu stellen.

Hier der Internetlink zu den Informationen der NRW Überbrückungshilfe Plus: https://www.wirtschaft.nrw/ueberbrueckungshilfe. Steuerberater, Wirtschaftsprüfer oder vereidigte Buchprüfer, die für die Unternehmen die Anträge einreichen, können sich auf der Antragsplattform www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de hinaus häufig gestellte Fragen und Antworten zur Überbrückungshilfe des Bundes.

Soforthilfeprogramm (Bund & Land NRW)

Unternehmen aus der Region, die von der Corona-Krise betroffen sind, konnten finanzielle Unterstützung von Land und Bund beantragen. Bis zu 25.000 Euro zahlte das Land NRW als Soforthilfe. Die Frist für das digitale Antragsverfahren ist zum 31. Mai 2020 ausgelaufen. Es können keine weiteren Anträge mehr auf Soforthilfe gestellt werden.

Kurzarbeitergeld (Agentur für Arbeit)

Wenn Unternehmen aufgrund der weltweiten Krankheitsfälle durch das Corona-Virus Kurzarbeit anordnen und es dadurch zu Entgeltausfällen kommt, können betroffene Beschäftigte Kurzarbeitergeld erhalten. Diese Leistung muss vom Arbeitgeber beantragt werden. Betriebe, die aufgrund der Auswirkungen der Corona-Pandemie Kurzarbeitergeld beantragen möchten, müssen die Kurzarbeit zuvor bei der örtlich zuständigen Agentur für Arbeit melden. Diese prüft dann, ob die Voraussetzungen für die Leistung erfüllt sind.

Der Arbeitgeberservice der Agentur für Arbeit ist unter der Hotline 0800 4555520 von Montag bis Freitag (8 Uhr - 18 Uhr) zu erreichen.

Für Betriebe aus Dortmund, Hamm und dem Kreis Unna existiert die Sammelrufnummer 0231 842 9031.

Es gibt zwei Möglichkeiten den Antrag zu stellen:

  1. der Antrag wird online ausgefüllt und kann ausgedruckt und eingereicht werden
  2. für Unternehmer*innen, die für den eServices bei der Agentur angemeldet sind, kann der Antrag auch online verschickt werden: eServices

Ergänzende Programme zur Liquiditätssicherung

  • KfW-Schnellkredit für mittelständische Unternehmen
    Für Anschaffungen (Investitionen) und laufende Kosten (Betriebsmittel) können mittelständische Unternehmen bald den neuen KfW-Schnellkredit beantragen. Der Kredit wird zu 100 % abgesichert durch eine Garantie des Bundes. Das erhöht Ihre Chance deutlich, eine Kreditzusage zu erhalten. Der Kreditantrag ist über die Hausbank zu stellen.
    Das Wichtigste:
    Förderkredit für Anschaffungen und laufende Kosten
    für Unternehmen mit 11 bis 249 Mitarbeitern, die mindestens seit Januar 2019 am Markt sind
    Max. Kreditbetrag: bis zu 3 Monatsumsätze des Jahres 2019
    Unternehmen mit bis zu 50 Beschäftigten erhalten max. 500.000 Euro
    Unternehmen mit mehr als 50 Beschäftigten erhalten max. 800.000 Euro
    Zinssatz von aktuell 3,00 % p.a.
    10 Jahre Laufzeit
    100 % Risikoübernahme durch die KfW
    keine Risikoprüfung durch Ihre Bank
    Voraussetzung: Sie haben zuletzt einen Gewinn erwirtschaftet – entweder 2019 oder im Durchschnitt der letzten 3 Jahre
    https://www.kfw.de/KfW-Konzern/Newsroom/Aktuelles/KfW-Corona-Hilfe-Unternehmen.html#detail-1-target
  • Kredite der KfW: Unternehmen, Selbstständige oder Freiberufler, die durch die Corona-Krise in finanzielle Schieflage geraten sind und einen Kredit benötigen, erhalten Hilfe durch die KfW-Bank. Sie können ab sofort bei ihrer Hausbank einen Kredit für Investitionen und Betriebsmittel beantragen, sofern sie bis zum 31.12.2019 nicht in wirtschaftlichen Schwierigkeiten waren. Die KfW übernimmt hierbei 80 % - 90 % des Ausfallsrisikos der Hausbank. Zu Vorbereitung der Kreditbeantragung bei der Hausbank stellt die KfW folgendes Online-Formular bereit: https://corona.kfw.de/?kfwnl=Unternehmensfinanzierung_MSB.27-03-2020.700218. Kontakt: 0800 539-900
  • Universalkredit der NRW-Bank: Die NRW.BANK die Bedingungen ihres Universalkredits attraktiver gestaltet und übernimmt nun bereits ab dem 1. Euro bis zu 80% (statt bisher 50%) des Risikos. Für Haftungsfreistellungen bis zu einem Betrag von 250T€ reichen die bei den Hausbanken vorliegenden Unterlagen für die Risikoeinschätzung. Die Kreditzusage erfolgt in der Regel innerhalb von 72 Stunden. Kontakt: 0211 91741 4800
  • Bürgschaften: Die Bürgschaftsbank NRW übernimmt Ausfallbürgschaften für Kredite an mittelständische Unternehmer und freiberuflich Tätige, wenn diese ihrem Kreditinstitut keine ausreichenden Sicherheiten stellen können. Kontakt: 02131 5107-200
  • Beteiligungskapital: Der „Mikromezzaninfonds Deutschland“ kann ohne Einschaltung der Hausbank und ohne Sicherheiten stille Beteiligungen eingehen (max. 75.000 Euro). Richtet sich an kleine Unternehmen, Gründungen und spezielle Zielgruppen (u.a. Unternehmen, die ausbilden sowie Gründungen aus der Arbeitslosigkeit)
  • „Auf geht’s!" - Das Stipendienpogramm für freischaffende Künstlerinnen und Künstler: Die Stipendien sollen helfen, begonnene Projekte zum Abschluss zu bringen, neue Vorhaben zu konzipieren oder umzusetzen oder auch neue Vermittlungsformate zu entwickeln und auszuprobieren. Ausgeschrieben sind bis zu 15.000 Stipendien, die mit je 7.000 Euro dotiert sind. Bewerben können sich freischaffende, professionelle Künstlerinnen und Künstler aller Sparten, deren Hauptwohnsitz in Nordrhein-Westfalen liegt und die ihre künstlerische Tätigkeit im Haupterwerb betreiben. Voraussetzung für die Antragsstellung ist eine aussagefähige künstlerische Biographie oder die Mitgliedschaft in der Künstlersozialkasse bzw. einem einschlägigen Künstlerverband sowie die Angabe von zwei Referenzen. Förderfähig sind
    • künstlerische Projekte aller Sparten, die mit Unterstützung des Stipendiums realisiert werden sollen,
    • die Entwicklung und Umsetzung neuer kreativer Ansätze der Kunstproduktion und -vermittlung z.B. Online-Formate, interaktive Projekte, Online-Kooperationen bei interdisziplinären Arbeiten etc.,
    • Recherchearbeiten für künftige Projekte.

      Eine kurze Beschreibung des geplanten Projekts (max. 1.500 Zeichen) erfolgt im Online-Antrag. Bei Fragen wenden Sie sich bitte an das Service-Telefon des Ministeriums für Kultur und Wissenschaft: 0211 / 4684 4999 oder werfen Sie einen Blick in die FAQ unter https://www.mkw.nrw/FAQ_Sofortprogramm. Hier ist auch der Link zum Online-Antrag zu finden.
  • Entschädigungen bei Quarantäne: Für Verdienstausfälle, die im Zusammenhang mit einer behördlich ausgesprochenen Quarantäne stehen, bestehen Maßnahmen zur Entschädigung. Berechtigt sind Arbeitnehmer*innen und Selbständige/Freiberufler*innen. Zuständig ist das LWL-Amt für Soziales Entschädigungsrecht Münster. Kontakt: 0251 591-01

Seit dem 30. März 2020 können auch berufstätige Eltern und Pflegeeltern von betreuungsbedürftigen Kindern, die das zwölfte Lebensjahr noch nicht vollendet haben oder behindert und auf Hilfe angewiesen sind und deren Schulen oder Kindertagesstätten geschlossen wurden, einen Antrag auf Entschädigung stellen. Alle Informationen zum Anspruch auf Entschädigung und zum online Antragsverfahren stehen ab sofort auf der Internetseite www.ifsg-online.de zur Verüfung. Wichtig: Überprüfen Sie immer die URL des Onlineantrags und nehmen Sie sich vor betrügerischen Websites in Acht.

Bundesprogramm „Ausbildungsplätze sichern“

Mit dem Bundesprogramm „Ausbildungsplätze sichern“ unterstützt das Bundesministerium für Bildung und Forschung Ausbildungsbetriebe in allen Bereichen der Wirtschaft und ausbildende Einrichtungen in den Gesundheits- und Sozialberufen, die in der aktuellen Situation wirtschaftliche Schwierigkeiten haben.

  • Ausbildungsprämie (Ausbildungsangebot fortführen): Ausbildende KMU, die ihre Ausbildungsleistung im Vergleich zu den drei Vorjahren aufrechterhalten, werden mit einer Ausbildungsprämie gefördert. Sie erhalten für jeden für das Ausbildungsjahr 2020 abgeschlossenen Ausbildungsvertrag einmalig 2.000 Euro (nach Abschluss der Probezeit).
  • Ausbildungsprämie plus (Ausbildungsangebot erhöhen): Ausbildende KMU, die ihre Ausbildungsleistung im Vergleich zu den drei Vorjahren erhöhen, erhalten für jeden für das Ausbildungsjahr 2020 zusätzlich abgeschlossenen Ausbildungsvertrag einmalig 3.000 Euro (nach Abschluss der Probezeit).
  • Vermeidung von Kurzarbeit: KMU, die trotz erheblichen Arbeitsausfalls (mindestens 50 Prozent) ihre Ausbildungsaktivitäten fortsetzen, werden mit 75 Prozent der Brutto-Ausbildungsvergütung für jeden Monat gefördert, in dem dies der Fall ist.
  • Auftrags- und Verbundausbildung: Wenn KMU die Ausbildung temporär nicht fortsetzen können, können andere KMU, Überbetriebliche Berufsbildungsstätten oder andere etablierte Ausbildungsdienstleister zeitlich befristet die Ausbildung übernehmen und dafür Förderung erhalten. Dies gilt, wenn der Geschäftsbetrieb des ursprünglich ausbildenden KMU vollständig oder zu wesentlichen Teilen pandemiebedingt von Schließungen oder erheblichen Auflagen betroffen ist, die eine Fortsetzung des Geschäftsbetriebs maßgeblich behindern.
  • Übernahmeprämie: KMU, die Auszubildende aus Corona-bedingt insolventen KMU bis zum Abschluss ihrer Ausbildung übernehmen, erhalten je Auszubildendem eine Prämie von 3.000 Euro

Hier der Link zur Förderrichtlinie:
https://www.bmas.de/SharedDocs/Downloads/DE/Thema-Aus-Weiterbildung/faq-bundesprogramm-ausbildungsplaetze-sichern.pdf?__blob=publicationFile&v=4
Ausbildungsprämien, Förderung von Ausbildungsvergütung zur Vermeidung von Kurzarbeit und Übernahmeprämie können bei der zuständigen Bundesagentur für Arbeit ab Anfang August beantragt werden.
Hier der Link zum Antrag:
https://www.arbeitsagentur.de/unternehmen/finanziell/bundesprogramm-ausbildungsplaetze-sichern

Grundsicherung (Arbeitslosengeld II) , insbesondere für Kleinunternehmer und sogenannte Solo-Selbständige (Jobcenter)

Grundsicherung kann jede hilfebedürftige Person beantragen, die zu wenige oder keine Mittel hat, um den Lebensunterhalt für sich (und die eigene Familie) sicherzustellen. Dies gilt unabhängig davon, welche Beschäftigungsform diese Person hat.

Folgende vorübergehende Vereinfachungen des Zugangs zur Grundsicherung sind geplant (Diese Informationen sind noch vorläufig und vorbehaltlich der gesetzlichen Beschlüsse):

  • Wegfall der Vermögensprüfung für die ersten 6 Monate.
  • In den ersten 6 Monaten des Leistungsbezugs werden die Ausgaben für Miete und Heizung in tatsächlicher Höhe anerkannt.
  • Kinderzuschlag (KiZ) als Alternative zur Grundsicherung erhält, wessen Einkommen zwar für ihn selbst, nicht aber für seine Familie reicht.

Weitere Informationen finden Sie hier: https://www.arbeitsagentur.de/corona-faq-grundsicherung.

Das können Sie sofort unternehmen (Finanzamt, „GEZ“, GEMA):

  • Steuerliche Liquiditätshilfen: Die Liquidität von Unternehmen kann durch steuerliche Maßnahmen verbessert werden.
  • Beitragsbefreiung Rundfunkbeitrag ("GEZ") und GEMA: Eine temporäre Befreiung von den Zahlungen für den Rundfunkbeitrag und für die GEMA ist für den Zeitraum der Geschäftsschließung möglich:

    Rundfunkgebühr:
    https://www.rundfunkbeitrag.de/unternehmen_und_institutionen/formulare/kontakt/index_ger.html

    • Auswahlfeld "Ich möchte eine Frage zu meinem Beitragskonto stellen"
    • Nachricht mit Kundennummer und kurzer Angabe der Gründe und der voraus. Schließungsdauer.

    GEMA: E-Mail mit Kundennummer und kurzer Angabe der Gründe und der voraus. Schließungsdauer an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! (https://www.gema.de/aktuelles/news/coronavirus-hinweis-fuer-veranstalter-und-musiknutzer/)

  • Stundung von Sozialversicherungsbeiträgen:

    Wenn die sofortige Einziehung der Sozialversicherungsbeiträge mit erheblichen Härten für das Unternehmen verbunden wäre und der Anspruch durch die Stundung nicht gefährdet wird, ist eine Stundung der Beiträge zu den erleichterten Bedingungen möglich. Es müssen alle anderen Maßnahmen aus den verschiedenen Hilfspaketen und Unterstützungsmaßnahmen der Bundesregierung ausgeschöpft sein. Über den Stundungsantrag entscheidet die Krankenkasse als zuständige Einzugsstelle nach pflichtgemäßem Ermessen. Bitte wenden Sie sich direkt an Ihre jeweils zuständige Krankenkasse.

Zuschuss zu den Kosten einer Unternehmensberatung:

Aufgrund der großen Nachfrage sind im speziellen Corona-Sondermodul im Rahmen des Förderprogramms Förderung unternehmerischen Know-hows die vorgesehenen Mittel bereits ausgeschöpft. Die Förderung aus dem Corona-Sondermodul wurde deshalb vorzeitig eingestellt. Die anderen Module zur Förderung unternehmerischen Know-hows für Bestandsunternehmen und Unternehmen in Schwierigkeiten können weiterhin genutzt werden. Anträge können beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA; = Bewilligungsbehörde) gestellt werden.

Hier finden Sie den Antrag: https://www.bafa.de/DE/Wirtschafts_Mittelstandsfoerderung/Beratung_Finanzierung/Unternehmensberatung/unternehmensberatung.html?nn=8062106.

Förderprogramm „go-digital“ unterstützt die Einrichtung von Homeoffice-Arbeitsplätzen:

Kleine und mittlere Unternehmen (KMU) und Handwerksbetriebe mit weniger als 100 Beschäftigten können finanzielle Unterstützung erhalten, wenn sie kurzfristig Homeoffice-Arbeitsplätze schaffen. Erstattet werden bis zu 50 Prozent der Kosten einer unterstützenden Beratung bis hin zur Umsetzung der Homeoffice-Lösungen durch ein vom BMWi autorisiertes Beratungsunternehmen.Bei einem maximalen Beratertagessatz von 1.100 Euro beträgt der Förderumfang maximal 30 Tage.

Konkrete Fragen zur Förderfähigkeit und Beantragung beantwortet der Projektträger, die EURONORM GmbH, telefonisch unter 030-97003-333.

Hier finden Sie Informationen zur Antragstellung: https://www.innovation-beratung-foerderung.de/INNO/Redaktion/DE/Kurzmeldungen/Aktuelles/2020/200320-go-digital-homeoffice.html .

 

Finanzielle Hilfen für Vereine

Sonderprogramm „Heimat 2020“ (Land NRW)

Gemeinnützige Vereine oder Organisationen können zur Überwindung eines durch die Corona-Pandemie verursachten existenzgefährdenden Liquiditätsengpasses beim Land Nordrhein-Westfalen einen einmaligen Zuschuss in Höhe von bis zu 15.000 Euro beantragen. Die Unterstützung richtet sich nach dem tatsächlichen Bedarf.

Voraussetzung für die Gewährung der Sonderhilfe ist die Vermeidung eines durch die Corona-Pandemie verursachten Liquiditätsengpasses, der zu einer Existenzgefährdung in Form einer drohenden Zahlungsunfähigkeit führen könnte. Die existenzbedrohende wirtschaftliche Lage und/oder der finanzielle Engpass muss aufgrund des Wegfalls von Einnahmen und/oder nicht zu verhindernden Ausgaben durch die Corona-Pandemie eingetreten sein.

Eine Antragstellung ist ausschließlich online und bis spätestens zum 04. Dezember 2020 über diesen Link https://heimatsoforthilfe.nrw.de/lip/authenticate.do möglich.
https://mhkbg.nrw/sites/default/files/media/document/file/faq_sonderprogramm_heimat_2020.pdf.

Soforthilfeprogramm des Landes NRW für Sportvereine (10 Millionen Euro)

Bedingung für die Gewährung der Soforthilfe ist ein durch die Corona-Pandemie verursachter Liquiditätsengpass, der zu einer Existenzgefährdung des Vereins in Form einer drohenden Zahlungsunfähigkeit führen könnte. Diese Hilfe können notleidende Sportvereine bis zum 15. November 2020 über das Förderportal des Landessportbundes Nordrhein-Westfalen https://foerderportal.lsb-nrw.de/startseite online beantragen – schriftliche Anträge sind nicht möglich! Hinweise zum Verfahren finden Sie auf der Website des Landessportbundes NRW www.lsb.nrw . Antragsberechtigt sind alle Vereine, die über eine unserer Mitgliedsorganisationen (Sportbund oder Sportfachverband) dem Landessportbund NRW angeschlossen sind. Nicht antragsberechtigt sind Kapitalgesellschaften, an denen antragsstellende Vereine beteiligt sind. Vereine müssen dabei detaillierte Angaben zu ihrer Einnahme- und Ausgabesituation machen. Die Förderung erfolgt in Form eines nicht rückzahlbaren Zuschusses in Höhe von 60 Prozent des nachgewiesenen Fehlbedarfs. Die Höchstförderung beträgt 50.000,- Euro.
Für Rückfragen wenden Sie sich bitte an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!.

Erhöhte Übungsleiterförderung (3 Millionen Euro)

Das mit 7,56 Millionen Euro ausgestattete Programm zur Förderung der Übungsarbeit in den Sportvereinen („Übungsleiterförderung“), das regelmäßig von 7000 bis 8000 Vereinen in Anspruch genommen wird, wird angesichts der Coronakrise von der Staatskanzlei um 3 MillionenEuro bzw. rund 40 Prozent aufgestockt. Damit soll die Bindung der für den Vereinsbetrieb unerlässlichen (auch nebenberuflich oder als Honorarkräfte tätigen) Übungsleiter*innen unterstützt werden. Ein Vorziehen der Auszahlung (normaler Auszahlungstermin ist Oktober/ November) auf den Sommer wird angestrebt. Anträge sind online über das Förderporttal des Landessportbundes NRW unter https://foerderportal.lsb-nrw.de/startseite möglich.

Kurzarbeitergeld

Wird Kurzarbeitergeld für eine*n Arbeitnehmer* in angemeldet, die*der eine stellengebundene Förderung erhält (z. B. Fachkraft Integration/ Ganztag oder Trainer Leistungssport), so verfällt der Anspruch auf Förderung für den Zeitraum des bezogenen Kurzarbeitergeldes. Aufstockungsbeträge der Arbeitgeber gelten aber aufgrund der gegenwärtigen COVID-19-Krise als zuwendungsfähige Ausgaben und können somit im Verwendungsnachweis berücksichtigt werden. Dabei gelten Höchstgrenzen, die sich an den Regelungen des Tarifvertrags der kommunalen Arbeitgeber (TVöD VKA) orientieren.

Seit dem 16. März 2020 bleiben die Kindertagesstätten und Schulen in Nordrhein-Westfalen zunächst bis zum Beginn der Osterferien geschlossen. Was kann ich tun, wenn ich mein Kind in dieser Zeit nicht selber betreuen kann?

In Dortmund wird die Betreuung von Kindern von Klasse 1 bis einschließlich Klasse 6 in den gewohnten Schulen für Eltern, die keine andere Betreuung ihrer Kinder ermöglichen können und in sogenannten Kritischen Infrastrukturen (KRITIS) arbeiten, weiterhin gewährleistet. Dies gilt analog auch für die Kindertageseinrichtungen in der Stadt.

Was sind „Kritische Infrastrukturen“?

Laut Bundesministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales Nordrhein-Westfalen gehören zu den Kritischen Infrastrukturen (KRITIS) „Organisationen oder Einrichtungen mit wichtiger Bedeutung für das staatliche Gemeinwesen, bei deren Ausfall oder Beeinträchtigung nachhaltig wirkende Versorgungsengpässe, erhebliche Störungen der öffentlichen Sicherheit oder andere ernsthafte Folgen eintreten würden.“
In Paragraph 5 in der Verordnung vom 02.04. können sie die Definition der kritischen Infrastruktur einsehen. https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_vbl_detail_text?anw_nr=6&vd_id=18383&ver=8&val=18383&sg=0&menu=1&vd_back=N

Was sind Schlüsselpersonen?

Als Schlüsselpersonen werden Eltern bezeichnet, die in kritischen Infrastrukturen beruflich tätig sind. Für ihre Kinder bleibt trotz Schließungen eine Betreuung gewährleistet. Weitergehende Informationen finden Sie hier: https://www.dortmund.de/de/leben_in_dortmund/gesundheit/informationen_zum_coronavirus/kitas_und_schulen_1/index.html

Wie weisen Unternehmen den Schlüsselpersonen die kritische Infrastruktur nach, um einen Anspruch auf Kinderbetreuung zu erhalten?

Die Stadt Dortmund hat auf ihrer Website ein Formblatt hinterlegt, durch das die Arbeitgeber ihren Mitarbeiter*innen bescheinigen können, dass sie zu den Schlüsselpersonen gehören, weil das Unternehmen in kritischer Infrastruktur tätig ist. (https://www.dortmund.de/media/p/fabido/dl_fabido/20200315_Muster-Vordruck_Betreuungseinrichtungen.pdf)

Wofür gibt es Erlasse und von wem werden sie formuliert?

Erlasse sind Verwaltungsvorschriften, die von einer übergeordneten (Land NRW, Bund) an eine nachgeordnete Behörde (Kommune, Stadt Dortmund) ergehen. Dadurch wird einerseits die Organisation und das Handeln der nachgeordneten Behörde und andererseits die Bindung der nachgeordnete Behörde an die Regelungen der Erlässe näher bestimmt.

Grundsätzlich beschloss die Landesregierung diverse Maßnahmenpakete mit dem Ziel, weitere Infektionen zu verhindern und die Ausbreitung des Coronavirus zu verlangsamen und zu stoppen. Dazu sind persönliche Kontakte stark einzuschränken, denn der Virus überträgt sich durch die Luft und durch Berührungen von Person zu Person.

Auf der Internetseite des Landes NRW sind alle Corona-Verordnungen zum Nachlesen hinterlegt: https://www.land.nrw/corona
Ausführliche Informationen zum Corona-Virus finden Sie auch auf der Website des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziale des Landes Nordrhein Westfalen.

Wie werden die Erlasse in Dortmund umgesetzt?

Nach Erlass setzt die Stadt Dortmund die Maßnahmen in der Kommune um. Die Bekanntmachungen werden in den Amtsblättern auf dieser Website veröffentlicht. Alle getroffenen Maßnahmen für Unternehmerinnen und Unternehmer sowie Soloselbstständige und deren Mitarbeitenden leiten sich aus Erlassen und Bekanntmachungen ab.

Wo finde ich Informationen in anderen Sprachen?!

Where can I find information in other languages?

Où puis-je trouver des informations dans d'autres langues ?

Gdzie mogę znaleźć informacje w innych językach?

¿Dónde puedo encontrar información en otros idiomas?

Где можно найти информацию на других языках?

https://www.dortmund.de/de/leben_in_dortmund/gesundheit/informationen_zum_coronavirus/mehrsprachige_informationen/index.html

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